BGE 151 III 45 - Bundesgericht (BGE) (2025)
Regeste a Art. 51 Abs. 4 BGG; Streitwert bei Rechtsöffnung für Unterhaltsbeiträge; keine Kapitalisierung. Künftige Unterhaltsbeiträge sind noch nicht fällig und können daher vom Rechtsöffnungsbegehren nicht erfasst werden. Entsprechend steht im Rechtsöffnungsverfahren nur der Betrag für verfallene Unterhaltsbeiträge im Streit. Der Streitwert entspricht diesem Betrag, soweit er vor der Vorinstanz streitig war; eine Kapitalisierung gemäss Art. 51 Abs. 4 BGG greift nicht (E. 1.2). Regeste b Art. 84 SchKG; Kognition des Rechtsöffnungsgerichts bei einer resolutiv bedingten Zahlungsverpflichtung. Ist der Inhalt der auflösenden Bedingung (hier der Fortbestand der Unterhaltspflicht) ungewiss und lässt er sich nicht mit Sicherheit ermitteln, ist die Rechtsöffnung zu verweigern; das Rechtsöffnungsgericht darf den unbestimmten Rechtsöffnungstitel nicht selbst auslegen (E. 3.4-3.8).